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Samstag, 2. August 2008

Schleierfahndung

Der Preis, den sich unsere Regierungen für die offenen Grenzen in der Europäischen Union ausgedacht haben, ist die sogenannte Schleierfahndung.
Als "Schleierfahndung" werden verdachtsunabhängige Personenkontrollen bezeichnet. Zum Teil wird auch von anlassunabhängigen, lagebildorientierten oder lagebildunabhängigen Personenkontrollen gesprochen. Da die Kontrollen in Wirklichkeit weder verdachts- noch anlassunabhängig sind und nicht nur Personen, sondern auch Sachen wie Kfz betreffen, ist die Bezeichnung "ereignisunabhängige Kontrolle" die zutreffendste.
Bayern war Ende 1994 das erste [deutsche] Bundesland, das in sein Polizeiaufgabengesetz die verdachtsunabhängige Personenkontrolle aufnahm. Seitdem sind die meisten anderen [deutschen] Bundesländer [und Österreich] dem Beispiel gefolgt und haben ihren Polizeien in unterschiedlicher Ausprägung die Schleierfahndung ermöglicht.
Tatbeständliche Voraussetzungen für die Schleierfahndung sind (mit Unterschieden je nach Gesetz), dass die Kontrollen stattfinden im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern, im öffentlichen Verkehrsraum oder in Einrichtungen des internationalen Verkehrs, insbesondere in Zügen. [Hans-Jürgen Lange (Hg.): Wörterbuch zur Inneren Sicherheit, S. 283]
Anlass für diesen Eintrag ist eine Erzählung eines Cousins von mir, dessen Auto auf der Fahrt nach Italien am Brenner durchsucht wurde. Dabei wurden alle leicht abmontierbaren Abdeckungen im Innenraum des Fahrzeugs abmontiert und nicht wieder anmontiert. Gefunden wurde nichts. Das hat mich auch deshalb schwer getroffen, weil dieses Auto - ein unauffälliger weißer Kleinwagen - einmal das meine war und ich es sehr geliebt habe. Das gleiche Auto wurde - als es noch meines war - von Salzburg kommend bei Freilassing von bayerischen Polizisten schon einmal durchsucht. Es wurde nichts gefunden. Auch meine Taschen wurde bereits bei einer Schleierfahndung im Zug - wiederum von Salzburg kommend nach Deutschland einreisend - durchsucht. Gefunden wurde natürlich nichts. Es gab nichts zu finden. Aber von der Polizei durchsucht zu werden, ist nie lustig.


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